Verordnung zur Berechnung von Ablösungsbeträgen nach dem Eisenbahnkreuzungsgesetz, dem Bundesfernstraßengesetz und dem Bundeswasserstraßengesetz

Ausfertigungsdatum: 01.07.2010Text auf gesetze-im-internet.de

Weitere InformationenVollzitat:"Ablösungsbeträge-Berechnungsverordnung vom 1. Juli 2010 (BGBl. I S. 856), die durch Artikel 2 der Verordnung vom 18. Mai 2021 (BGBl. I S. 1181) geändert worden ist"Status:Geändert durch Art. 2 V v. 18.5.2021 I 1181Fußnote:
(+++ Textnachweis ab: 13.7.2010 +++)

Eingangsformel

Das Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung verordnet auf Grund
–
des § 16 Absatz 1 Nummer 3 des Eisenbahnkreuzungsgesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 21. März 1971 (BGBl. I S. 337), der zuletzt durch Artikel 2 des Gesetzes vom 22. April 2005 (BGBl. I S. 1128) geändert worden ist,
–
des § 13b Nummer 3 des Bundesfernstraßengesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 28. Juni 2007 (BGBl. I S. 1206) und
–
des § 42 Absatz 4a Satz 2 des Bundeswasserstraßengesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 23. Mai 2007 (BGBl. I S. 962; 2008 I S. 1980):

§ 1Anwendungsbereich

(1) Diese Verordnung gilt für die Berechnung der zu leistenden Ablösungsbeträge nach den Vorschriften des Eisenbahnkreuzungsgesetzes, des Bundesfernstraßengesetzes und des Bundeswasserstraßengesetzes.
(2) Erhaltungskosten (Unterhaltungs- und Erneuerungskosten) im Sinne dieser Verordnung entsprechen den Erhaltungs- und Betriebskosten im Sinne des Eisenbahnkreuzungsgesetzes sowie den Unterhaltungskosten im Sinne des Bundesfernstraßengesetzes und des Bundeswasserstraßengesetzes.

§ 2Berechnung

(1) Der Ablösungsbetrag ist durch Gegenüberstellung der kapitalisierten Erhaltungskosten der alten und neuen baulichen Anlagen gemäß der Anlage zu dieser Verordnung zu ermitteln.
(2) Sind die kapitalisierten Erhaltungskosten der neuen baulichen Anlagen höher als die für die alten baulichen Anlagen ermittelten Kosten, handelt es sich bei dem Differenzbetrag um die dem erhaltungspflichtigen Baulastträger von dem anderen Beteiligten abzulösenden Erhaltungsmehrkosten. Im umgekehrten Falle handelt es sich bei dem Differenzbetrag um den vom erhaltungspflichtigen Baulastträger dem anderen Beteiligten zu erstattenden Vorteilsausgleich.
(3) Bei beiderseitigem Änderungsverlangen sind die von dem nicht erhaltungspflichtigen Beteiligten zu erstattenden Mehrkosten oder der von dem erhaltungspflichtigen Beteiligten zu erstattende Vorteilsausgleich entsprechend seinem Anteil an den Baukosten der Kreuzungsmaßnahme zu ermitteln. Satz 1 findet für die Berechnung des Ablösungsbetrages nach § 13 Absatz 3 Satz 2 des Bundesfernstraßengesetzes keine Anwendung.
(4) Der Ablösungsbetrag ist von dem für die Baudurchführung verantwortlichen Kreuzungsbeteiligten zu ermitteln und auf volle 100 Euro kaufmännisch zu runden. Er ist dem anderen Kreuzungsbeteiligten spätestens sechs Monate nach der verkehrsbereiten Fertigstellung der baulichen Anlage prüfbar darzulegen.
(5) Der Ablösungsbetrag ist von dem verpflichteten Kreuzungsbeteiligten spätestens sechs Monate nach Zugang der Berechnung zu zahlen. Erfolgt die Zahlung zu einem späteren Zeitpunkt, ist der Betrag mit 4 vom Hundert für das Jahr zu verzinsen.

§ 3Inkrafttreten

Diese Verordnung tritt am Tag nach der Verkündung in Kraft.

§ 4Übergangsregelung

Für Maßnahmen, über die die Beteiligten nach § 1 Absatz 6 des Eisenbahnkreuzungsgesetzes vor dem Ablauf des 1. Juli 2021 eine Vereinbarung getroffen haben, ist diese Verordnung in der bis zum Ablauf des 30. Juni 2021 geltenden Fassung weiterhin anzuwenden.

Schlussformel

Der Bundesrat hat zugestimmt.

Anlage(zu § 2 Absatz 1)

(Fundstelle: BGBl. I 2010, 857 - 871; bzgl. einzelner Änderungen vgl. Fußnote)
Kapitel 1 Begriffe
1.1Bauliche Anlagen
1.2Bauwerksteil, Bauteil
1.3Ingenieurbauwerke
1.4Brücken
1.5Unterbauten von Brücken
1.6Überbauten von Brücken
1.7Rahmenartige Tragwerke
1.8Sonstige Bauwerksteile von Brücken
1.9Tunnel
1.10Trogbauwerke
1.11Stützbauwerke
1.12Lärmschutzbauwerke
1.13Sonstige Ingenieurbauwerke
1.14Fahrwege von Eisenbahnen
1.15Straßen und Wege
1.16Oberbau von Straßen und Wegen
1.17Entwässerung von Straßen und Wegen
1.18Ausstattungen von Straßen und Wegen
1.19Ausstattungen von Bundeswasserstraßen und sonstigen schiffbaren Gewässern
Kapitel 2 Berechnung, Kapitalisierung
2.1Ablösungsbetrag
2.2Erhaltungskosten
2.3Berechnungsformeln
2.4Anzuwendender Zinssatz
2.5Theoretische Nutzungsdauer
2.6Verlängerte theoretische Nutzungsdauer
2.7Restnutzungsdauer
2.8Tabellen
Kapitel 3 Kostenermittlung
3.1Ermittlung der Erneuerungskosten
3.2Zusammensetzung der Erneuerungskosten
3.3Reine Baukosten der Ingenieurbauwerke
3.4Reine Baukosten der Fahrwege von Eisenbahnen
3.5Reine Baukosten der Straßen und Wege sowie der Ausstattungen für Bundeswasserstraßen und sonstige schiffbare Gewässer
3.6Aufteilung der Kosten für Abbruch, Behelfszustände, Betriebserschwernisse, Umleitungsmaßnahmen bei Brückenbauwerken
3.7Aufteilung der Kosten für Abbruch, Behelfszustände, Umleitungsmaßnahmen bei Straßen und Wegen
3.8Zusammensetzung und Ermittlung der Unterhaltungskosten
3.8.1Unterhaltungskosten der Ingenieurbauwerke
3.8.2Unterhaltungskosten der Fahrwege von Eisenbahnen
3.8.3Unterhaltungskosten der Straßen und Wege sowie der Ausstattungen für Bundeswasserstraßen und sonstige schiffbare Gewässer
3.8.4Winterdienst
3.9Energiekosten
3.10Verwaltungskosten
Kapitel 4 Tabellen der Theoretischen Nutzungsdauern und der Prozentsätze der jährlichen Unterhaltungskosten
Tabelle  1Brücken
Tabelle  2Tunnel
Tabelle  3Trogbauwerke
Tabelle  4Stützbauwerke
Tabelle  5Lärmschutzbauwerke
Tabelle  6Sonstige Ingenieurbauwerke
Tabelle  7Fahrwege von Eisenbahnen
Tabelle  8Oberbau von Straßen und Wegen
Tabelle  9Entwässerung von Straßen und Wegen
Tabelle 10Ausstattungen von Straßen und Wegen sowie Bundeswasserstraßen und sonstigen schiffbaren Gewässern
Tabelle 11Geländer, Zäune, Mauern, Böschungsbefestigungen an Straßen und Wegen
Kapitel 1
Begriffe
1.1
Bauliche Anlagen
1.2
Bauwerksteil, Bauteil
1.3
Ingenieurbauwerke
1.4
Brücken
1.5
Unterbauten von Brücken
1.6
Überbauten von Brücken
1.7
Rahmenartige Tragwerke
1.8
Sonstige Bauwerksteile von Brücken
1.9
Tunnel
1.10
Trogbauwerke
1.11
Stützbauwerke
1.12
Lärmschutzbauwerke
1.13
Sonstige Ingenieurbauwerke
1.14
Fahrwege von Eisenbahnen
1.15
Straßen und Wege
1.16
Oberbau von Straßen und Wegen
1.17
Entwässerung von Straßen und Wegen
1.18
Ausstattungen von Straßen und Wegen
1.19
Ausstattungen von Bundeswasserstraßen und sonstigen schiffbaren Gewässern

Kapitel 2
Berechnung, Kapitalisierung
2.1
Ablösungsbetrag
2.2
Erhaltungskosten
2.3
Berechnungsformeln
2.4
Anzuwendender Zinssatz
2.5
Theoretische Nutzungsdauer
2.6
Verlängerte theoretische Nutzungsdauer
2.7
Restnutzungsdauer
2.8
Tabellen

Kapitel 3
Kostenermittlung
3.1
Ermittlung der Erneuerungskosten
3.2
Zusammensetzung der Erneuerungskosten
3.3
Reine Baukosten der Ingenieurbauwerke
3.4
Reine Baukosten der Fahrwege von Eisenbahnen
3.5
Reine Baukosten der Straßen und Wege sowie der Ausstattungen für Bundeswasserstraßen und sonstige schiffbare Gewässer
3.6
Aufteilung der Kosten für Abbruch, Behelfszustände, Betriebserschwernisse, Umleitungsmaßnahmen bei Brückenbauwerken
3.7
Aufteilung der Kosten für Abbruch, Behelfszustände, Umleitungsmaßnahmen bei Straßen und Wegen
3.8
Zusammensetzung und Ermittlung der Unterhaltungskosten
3.8.1
Unterhaltungskosten der Ingenieurbauwerke
3.8.2
Unterhaltungskosten der Fahrwege von Eisenbahnen
3.8.3
Unterhaltungskosten der Straßen und Wege sowie der Ausstattungen für Bundeswasserstraßen und sonstige schiffbare Gewässer
3.8.4
Winterdienst
3.9
Energiekosten
3.10
Verwaltungskosten
Kapitel 4
Tabellen
der Theoretischen Nutzungsdauern
und der Prozentsätze der jährlichen Unterhaltungskosten
Tabelle 1
Brücken
lfd. Nr.BauwerksteilTheoretische
Nutzungs-
dauer
m [Jahre]		Jährliche
Unterhaltungs-
kosten
p [v. H.]
1234
1.Brücken  
1.1Unterbauten
(Widerlager einschließlich Flügelwände, Pfeiler, Stützen, Pylone, jeweils einschließlich Gründungen)		  
1.1.1aus Mauerwerk, Beton, Stahlbeton1100,5
1.1.2aus Pfahlwänden, Schlitzwänden 900,5
1.1.3aus Stahlspundwänden  
1.1.3.1ohne Korrosionsschutz 500,6
1.1.3.2mit Korrosionsschutz 700,5
1.1.4aus Stahl1000,8
1.1.5aus Holz 502,0
1.2Überbauten
(Balken, Platten, Bögen, Kastenquerschnitte)		  
1.2.1aus Stahlbeton 700,8
1.2.2aus Spannbeton  
1.2.2.1mit internen Spanngliedern 701,3
1.2.2.2mit externen Spanngliedern 701,1
1.2.3aus Stahl1001,5
1.2.4aus Stahl-Beton-Verbundwerkstoffen  
1.2.4.1Stahltragwerke mit Betonplatte 701,2
1.2.4.2Walzträger in Beton1000,8
1.2.4.3Stahlträger in Beton im Doppelverbund1000,6
1.2.5aus Holz  
1.2.5.1für Geh- und Radwege (nicht geschützt) 302,5
1.2.5.2für Geh- und Radwege (geschütztes Haupttragwerk) 602,0
1.2.5.3für Straßen (geschütztes Haupttragwerk) 602,0
1.3Rahmenartige Tragwerke
(einschließlich Gründungen und Flügelwände)		  
1.3.1aus Stahlbeton 700,6
1.3.2aus Spannbeton 701,0
1.3.3aus Stahl1001,3
1.4Gewölbe (einschließlich Gründungen)  
1.4.1aus Mauerwerk, Beton1300,6
1.4.2aus Stahlbeton1100,5
1.5Wellstahlrohre 700,8
1.6Sonstige Bauwerksteile  
1.6.1Schutzerdungsanlagen  
 Kontaktschienen, Bügelanschlagschienen, Erdleitungen 305,0
1.6.2Fahrleitungseinrichtungen und sonstige Verankerungen von Leitungen an Straßenbrücken  
 Leitungen der Bahn (einschließlich Fahrdrahtaufhängern) 305,0
1.6.3Berührungsschutzanlagen  
1.6.3.1Schutzplatten aus Stahlbeton 300,8
1.6.3.2Schutzplatten aus Stahl 301,2
1.6.3.3Aufhöhung von Geländern und lückenlose Verkleidung der Geländerteile
 30
1,5
1.6.3.4Stahlkonsolen mit Verbundsicherheitsglas 301,0
1.6.4Entgleisungsschutz 201,0
1.6.5Aufzüge 153,0
Tabelle 2
Tunnel
lfd. Nr.BauwerksteilTheoretische
Nutzungs-
dauer
m [Jahre]		Jährliche
Unterhaltungs-
kosten
p [v. H.]
1234
2.Tunnel  
2.1Herstellung in geschlossener Bauweise  
2.1.1mit Entwässerungsanlagen1300,9
2.1.2ohne Entwässerungsanlagen1300,6
2.2Herstellung in offener Bauweise 900,6
2.3Betriebstechnische und verkehrstechnische Ausstattungen
für Straßentunnel
(Beleuchtung, Lüftung, Sicherheitseinrichtungen, zentrale Anlagen, Wechselverkehrszeichen für dynamische Geschwindigkeitsbeschränkungen und Fahrstreifensignalisierung, Schranken (vor dem Tunnelportal) usw.)
 20
2,0
Tabelle 3
Trogbauwerke
lfd. Nr.BauwerksteilTheoretische
Nutzungs-
dauer
m [Jahre]		Jährliche
Unterhaltungs-
kosten
p [v. H.]
1234
3.Trogbauwerke  
3.1aus Stahlbeton1100,5
3.2aus Pfahlwänden, Schlitzwänden 900,5
3.3aus Stahlspundwänden 700,5
Tabelle 4
Stützbauwerke
lfd. Nr.BauwerksteilTheoretische
Nutzungs-
dauer
m [Jahre]		Jährliche
Unterhaltungs-
kosten
p [v. H.]
1234
4.Stützbauwerke  
4.1Stützwände  
4.1.1aus Mauerwerk, Beton, Stahlbeton1100,5
4.1.2aus Pfahlwänden, Schlitzwänden 900,5
4.1.3aus Stahlspundwänden, Trägerbohlwänden 700,5
4.2Sonstige Stützkonstruktionen  
4.2.1aus mit Erdreich gefüllten Formteilen, vernetztem Erdmaterial 601,0
4.2.2aus Drahtgitterkörben mit Steinfüllung (Gabionen) 500,2
Tabelle 5
Lärmschutzbauwerke
lfd. Nr.BauwerksteilTheoretische
Nutzungs-
dauer
m [Jahre]		Jährliche
Unterhaltungs-
kosten
p [v. H.]
1234
5.Lärmschutzbauwerke  
5.1Gründungen1000  
5.2Lärmschutzwände  
5.2.1aus Stahlbeton 601,0
5.2.2aus Holz 301,0
5.2.3aus Acryl- oder Verbundglas 301,0
5.2.4aus Aluminium 401,0
5.3Lärmschutzsteilwälle 601,0
Tabelle 6
Sonstige Ingenieurbauwerke
lfd. Nr.BauwerksteilTheoretische
Nutzungs-
dauer
m [Jahre]		Jährliche
Unterhaltungs-
kosten
p [v. H.]
1234
6.Sonstige Ingenieurbauwerke  
6.1Verkehrszeichenbrücken (einschließlich Beschilderungen) 305,0
6.2Durchlässe  
 aus Mauerwerk, Beton, Stahlbeton, Wellstahl 700,8
6.3Leitwerke 304,0
Tabelle 7
Fahrwege von Eisenbahnen
lfd. Nr.BauteilTheoretische
Nutzungs-
dauer
m [Jahre]		Jährliche
Unterhaltungs-
kosten
p [v. H.]
1234
7.Fahrwege von Eisenbahnen  
7.1Schotterbett, Gleisschwellen, Schienen 304,0
7.2Weichen 205,0
7.3Feste Fahrbahnen 601,0
7.4Befestigungen an Bahnübergängen  
7.4.1schwere Befestigungen 302,0
7.4.2mittelschwere Befestigungen 204,0
7.4.3übrige Befestigungen 206,0
7.5Sicherungen an Bahnübergängen  
7.5.1Lichtzeichen mit Schranken 304,0
7.5.2Lichtzeichen 303,0
7.5.3elektrische Schranken 354,0
7.5.4sonstige Absperrvorrichtungen 252,0
7.6Oberleitung  
7.6.1Oberleitungsmasten 601,5
7.6.2Oberleitungen einschließlich Befestigungskonstruktionen 304,0
Tabelle 8
Oberbau von Straßen und Wegen
lfd. Nr.BauteilTheoretische
Nutzungs-
dauer
m [Jahre]		Jährliche
Unterhaltungs-
kosten
p [v. H.]
1234
8.Oberbau von Straßen und Wegen  
8.1Tragschichten  
8.1.1ohne Bindemittel 800  
8.1.2mit hydraulischen Bindemitteln 350  
8.1.3aus Asphalt 400  
8.2Asphaltbinderschichten 200  
8.3Deckschichten  
8.3.1aus Asphaltbeton, Splittmastixasphalt 152,0
8.3.2aus Gussasphalt 251,5
8.3.3aus offenporigem Asphalt 103,0
8.4Decken aus Beton 301,5
8.5Asphaltbauweisen – Bauliche Erhaltung  
8.5.1Oberflächenbehandlungen  63,0
8.5.2dünne Asphaltdeckschichten  82,0
8.6Pflasterdecken (einschließlich Bettungen)  
8.6.1für Fahrverkehrsflächen 253,0
8.6.2für Flächen mit überwiegend ruhendem Verkehr, Fußgängerzonen 600,5
8.7Befestigungen von Gehwegen, Radwegen 252,5
8.8Ländliche Wege  
8.8.1Fundationsschichten 350  
8.8.2Tragschichten  
8.8.2.1ohne Bindemittel1000  
8.8.2.2mit hydraulischen Bindemitteln 350  
8.8.2.3aus Asphalt 400  
8.8.3Asphalttragdeckschichten, Asphaltspurwege 252,0
8.8.4hydraulisch gebundene Tragdeckschichten, Betonspurwege 251,5
8.8.5Deckschichten  
8.8.5.1ohne Bindemittel 255,0
8.8.5.2mit hydraulischen Bindemitteln 301,5
8.8.5.3aus Asphalt 352,0
8.8.5.4aus Beton 401,0
8.8.6Pflasterdecken (einschließlich Bettungen) 301,5
8.9Bordsteine  
8.9.1aus Naturstein 800,5
8.9.2aus Beton 400,5
Tabelle 9
Entwässerung von Straßen und Wegen
lfd. Nr.BauteilTheoretische
Nutzungs-
dauer
m [Jahre]		Jährliche
Unterhaltungs-
kosten
p [v. H.]
1234
9.Entwässerung von Straßen und Wegen  
9.1Entwässerungseinrichtungen innerhalb der Straßenkörper 800,5
9.2Rohrleitungen zum Vorfluter, Rohrdurchlässe 802,0
9.3Rohrleitungen für Abwasser  
9.3.1aus Steinzeug1002,0
9.3.2aus duktilem Guss 801,0
9.3.3aus Beton, Stahl, Kunststoff 602,0
9.4Druckrohrleitungen mit Pumpanlagen  
9.4.1Druckrohrleitungen 501,0
9.4.2Pumpenanlagen (maschinen- und elektrotechnischer Teil) 152,0
9.5Sickerrohrleitungen 602,0
9.6Gräben, Mulden 505,0
9.7Pflasterrinnen zur Wasserführung (z. B. vor Borden)  
9.7.1aus Naturstein (z. B. Granit) 601,0
9.7.2aus Beton (z. B. Betonleistenstein) 301,0
9.8Straßenabläufe, Prüfschächte, Ablaufschächte, Schacht-
abdeckungen
 50
1,0
9.9Mechanische Absetzbecken, Rückhaltebecken, Überlaufbecken, Versickerbecken, Leichtflüssigkeitsabscheider  
9.9.1aus Beton 601,0
9.9.2als Erdbauwerk 902,0
9.10Mechanische Einbauten in Leichtflüssigkeitsabscheidern 252,5
Tabelle 10
Ausstattungen von Straßen und Wegen sowie
Bundeswasserstraßen und sonstigen schiffbaren Gewässern
lfd. Nr.BauteilTheoretische
Nutzungs-
dauer
m [Jahre]		Jährliche
Unterhaltungs-
kosten
p [v. H.]
1234
10.Ausstattungen von Straßen und Wegen sowie Bundeswasser-
straßen und sonstigen schiffbaren Gewässern		  
10.1Nicht vorgefertigte Markierungssysteme  
10.1.1Farben (High-Solid-Dispersionen)  
10.1.1.1für stark beanspruchte Systeme  10
10.1.1.2für schwach beanspruchte Systeme  30
10.1.2Reaktive Stoffe (Kaltplastik wie z. B. Agglomerate), thermoplastische Stoffe  
10.1.2.1für stark beanspruchte Systeme  30
10.1.2.2für schwach beanspruchte Systeme  50
10.2Vorgefertigte Markierungssysteme (Folien)  
10.2.1für stark beanspruchte Systeme  40
10.2.2für schwach beanspruchte Systeme  70
10.3Fahrzeugrückhaltesysteme  
10.3.1Stahlschutzplanken 30 0,5
10.3.2Schutzwände aus Beton, Stahl 40 2,0
10.4Verkehrszeichen  
10.4.1Verkehrsschilder (einschließlich Aufstellvorrichtungen) – auch für Schifffahrt  
10.4.1.1bis 1 m2 10 3,0
10.4.1.2über 1 m2 15 3,0
10.4.2Radarreflektoren (für die Schifffahrt) 30 3,0
10.5Leitpfosten u. Ä.  
10.5.1Leitpfosten an Straßen und Wegen 1010,0
10.5.2Leitpfähle, Dalben und Absetzpfähle im Bereich von Bundeswasserstraßen und sonstigen schiffbaren Gewässern
 15
 5,0
10.6Straßenbeleuchtung 30 1,0
10.7Lichtsignalanlagen  
10.7.1Signalmaste 30 2
10.7.2Signalgeber 20 4
10.7.3Signalsteuergerät 15 4
10.7.4Kabel 30 0
10.7.5Kabelschächte  
10.7.5.1aus Kunststoff 30 0
10.7.5.2aus Beton 50 0
10.7.6Induktionsschleifen  7 0
10.7.7Infrarotdetektoren 15 0
10.7.8Radardetektoren 10 1
10.7.9Videokameras 10 2
10.8Verkehrsbeeinflussungsanlagen 15 6
10.9Amphibienleiteinrichtungen aus Stahl 30 0,5
Tabelle 11
Geländer, Zäune, Mauern, Böschungsbefestigungen an Straßen und Wegen
lfd. Nr.BauteilTheoretische
Nutzungs-
dauer
m [Jahre]		Jährliche
Unterhaltungs-
kosten
p [v. H.]
1234
11.Geländer, Zäune, Mauern, Böschungsbefestigungen an Straßen und Wegen  
11.1Geländer (nicht auf Ingenieurbauwerken)  
11.1.1aus Stahl 50 1,2
11.1.2aus Aluminium 50 0,6
11.1.3aus Holz 20 2,5
11.2Zäune  
11.2.1mit Holzpfosten 15 2,0
11.2.2mit Betonpfosten, Stahlpfosten 30 1,5
11.2.3Wildschutzzäune 20 5,0
11.2.4Blendschutzzäune 30 2,0
11.2.5Steinschlagschutzzäune mit Fangnetz 50 3,0
11.3Mauern, Begrenzungen  
 aus Mauerwerk, Beton, Stahlbeton110 0,5
11.4Böschungsbefestigungen  
11.4.1aus Pflaster110 0,5
11.4.2aus Rasen (einschließlich Oberboden)100 8,0