Erlaß über die Genehmigung von Änderungen der Satzung des Ordens Pour le merite für Wissenschaften und Künste
Ausfertigungsdatum: 30.06.1969Text auf gesetze-im-internet.de
Weitere Informationen
Vollzitat:"Erlaß über die Genehmigung von Änderungen der Satzung des Ordens Pour le merite für Wissenschaften und Künste vom 30. Juni 1969 (BGBl. I S. 814)"Fußnote:(+++ Textnachweis ab: 19. 7.1969 +++)
----
Das Ordenskapitel des Ordens Pour le merite für Wissenschaften und Künste hat am 27. Juni 1963 und am 4. Juni 1969 Änderungen der Satzung des Ordens beschlossen.
Nach Artikel 6 Abs. 1 des Erlasses über die Genehmigung der Stiftung und Verleihung von Orden und Ehrenzeichen und über die Anerkennung als Ehrenzeichen vom 4. Juli 1958 (Bundesgesetzbl. I S. 422) genehmige ich die Satzungsänderungen. Die neue Fassung der Satzung wird vom Bundesminister des Innern im Bundesanzeiger veröffentlicht.
Nach Artikel 6 Abs. 1 des Erlasses über die Genehmigung der Stiftung und Verleihung von Orden und Ehrenzeichen und über die Anerkennung als Ehrenzeichen vom 4. Juli 1958 (Bundesgesetzbl. I S. 422) genehmige ich die Satzungsänderungen. Die neue Fassung der Satzung wird vom Bundesminister des Innern im Bundesanzeiger veröffentlicht.
Schlußformel
Der Bundespräsident
Der Bundesminister des Innern
Der Bundesminister des Innern