Erlass über die Genehmigung von Änderungen der Satzung des Ordens Pour le mérite für Wissenschaften und Künste
Ausfertigungsdatum: 31.01.2022Text auf gesetze-im-internet.de
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Vollzitat:"Erlass über die Genehmigung von Änderungen der Satzung des Ordens Pour le mérite für Wissenschaften und Künste vom 31. Januar 2022 (BGBl. I S. 305)"Fußnote:(+++ Textnachweis ab: 8.3.2022 +++)
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Das Ordenskapitel des Ordens Pour le mérite für Wissenschaften und Künste hat am 26. September 2021 folgende Änderungen der Satzung des Ordens beschlossen:
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- § 2 Absatz 3 wird um folgende Formulierung ergänzt:
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- § 4 Absatz 2 ist neu:
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- § 6 Absatz 4 wird neu gefasst:
Nach Artikel 6 Absatz 1 des Erlasses über die Genehmigung der Stiftung und Verleihung von Orden und Ehrenzeichen und über die Anerkennung als Ehrenzeichen vom 4. Juli 1958 (BGBl. I S. 422) genehmige ich die Satzungsänderungen.
Die Neufassung der Satzung wird vom Bundesministerium des Innern und für Heimat im Bundesanzeiger veröffentlicht.
Schlussformel
Der Bundespräsident